TERMS AND CONDITIONS

1. 1. Zweck und Rechtsverbindlichkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

   Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen den Zugriff, die Vermittlung von Dienstleistungen und die Nutzung durch den Fahrdienstleister (auch Fahrer genannt) und den Fahrgast (auch Benutzer genannt) auf die von cabtown GmbH, mit Sitz und Handelsregistereintragung in Basel-Stadt, zur Verfügung gestellten Apps shab driver und shab sowie der Internetseite www.getshab.ch regeln.

   Mit der Registration in der App und/oder auf der Internetseite sowie der Nutzung der Dienstleistungen, entsteht zwischen den oben genannten Parteien ein rechtsverbindliches Vertragsverhältnis. Sollte eine Partei mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, kann sie weder die App noch die damit verbundenen Dienstleistungen nutzen.

   Die cabtown GmbH behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen zu dürfen. In solch einem Fall werden die neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen an gleicher Stelle veröffentlicht. Durch den weiteren Zugriff und Nutzung, erklären sich die oben genannten Parteien mit den geänderten oder ergänzten Bedingungen einverstanden. Des Weiteren darf die cabtown GmbH diesen, durch die Nutzung entstandenen, Vertrag ohne Angabe von Gründen kündigen und somit den Zugriff und Nutzung der zur Verfügung gestellten Plattformen verweigern.

2. 2. Unsere angebotenen Dienstleistungen und deren Nutzung

   Der Zweck der angebotenen Plattformen und die damit verbundenen Dienstleistungen, ist die Vermittlung von Fahrdienstleistung zwischen dem Taxifahrer und dem Fahrgast zu einem automatisch berechneten Fixpreis. Zur Berechnung des Fixpreises wird die Technologie Google Maps von Google Inc. in Anspruch genommen.

   Benutzer: Damit die shab App genutzt werden kann, muss der Fahrgast mindestens 18 Jahre alt sein und sich unter wahrheitsgemässer Angabe gewisser persönlicher Daten registrieren. Erst nach Bestätigung der angegebenen Mobilnummer mittels eines Codes, welcher per SMS verschickt wird und der Zustimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann der Benutzer die App shab und die damit angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

   Der Benutzer verpflichtet sich, dass die von ihm angegebenen Kontoinformationen stets richtig, vollständig und aktuell sind. Des Weiteren hat der Benutzer dafür Sorge zu tragen, dass er seine Zugangsdaten, wie z.B. Benutzernamen und Passwort stets sicher aufbewahrt und geheim hält. Für jegliche Aktivitäten auf dem Konto des Benutzers, ist der Benutzer selbst verantwortlich. Sofern mit cabtown GmbH nicht anders vereinbart wurde, darf der Benutzer nicht mehr als ein Benutzerkonto haben. Es ist dem Benutzer ebenfalls nicht erlaubt, Dritten oder Personen unter 18 Jahren die Nutzung des Benutzerkontos zu erlauben. Nicht gestattet ist ausserdem die Abtretung, Übertragung oder der Verkauf des Kontos an eine Person oder an ein Unternehmen.

   Der Benutzer hat die App shab so zu gebrauchen, dass weder dem Taxifahrer noch der cabtown GmbH jegliche Belästigungen, Ärger, Unannehmlichkeiten oder Schäden zugefügt werden. Wird gegen diese Bestimmungen verstossen, kann der Benutzer von cabtown GmbH für die Nutzung der App gesperrt werden.

   Taxifahrer:Damit ein Taxifahrer sich für shab driver registrieren darf, muss er im Besitz aller nötigen Bewilligungen und Lizenzen sein und ein als solches im jeweiligen Kanton immatrikuliertes Fahrzeug besitzen und auf Verlangen von cabtown GmbH diese vorweisen können. Der Fahrer ist dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass alle Lizenzen aktuell sind und jegliche Änderungen der cabtown GmbH unverzüglich gemeldet werden.

   Die cabtown GmbH behält sich das Recht vor, Fahrer ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Zulassung unter gewisse Bedingungen zu stellen. Ausserdem ist der Taxifahrer selbst für die Aufbringung eines Smartphones und den Zugang zum Internet und die damit verbundenen Gebühren und Kosten verantwortlich. Mit der Nutzung der shab driver App verpflichtet sich der Fahrer dazu, alle Dienstleistungen, zu denen er zugelassen wurde, genau nach Vorgabe durch die cabtown GmbH zu leisten. Es ist dem Fahrer nicht erlaubt, die Dienstleistungen in irgendeiner Art und Weise abzuändern oder zu manipulieren.

   Der Taxifahrer hat dafür Sorge zu tragen, dass er seine Zugangsdaten, wie z.B. Benutzernamen und Passwort stets sicher aufbewahrt und geheim hält. Für jegliche Aktivitäten auf dem Konto des Taxifahrers, ist der Taxifahrer selbst verantwortlich. Sofern mit cabtown GmbH nicht anders vereinbart wurde, darf der Taxifahrer nicht mehr als ein Benutzerkonto haben. Es ist dem Benutzer ebenfalls nicht erlaubt, Dritten oder Taxifahrern ohne die nötigen Lizenzen die Nutzung des Benutzerkontos zu erlauben. Nicht gestattet ist ausserdem die Abtretung, Übertragung oder der Verkauf des Kontos an eine Person oder an ein Unternehmen.

   Der Fahrer hat die shab driver App so zu gebrauchen, dass weder dem Benutzer noch der cabtown GmbH jegliche Belästigungen, Ärger, Unannehmlichkeiten oder Schäden zugefügt werden. Wird gegen diese Bestimmungen verstossen, kann der Fahrer von cabtown GmbH für die Nutzung der App gesperrt werden.

4. 3. Zahlungen der Dienstleistungen

   Es gilt der Grundsatz, dass für erbrachte Dienstleistungen zu bezahlen ist und zwar unverzüglich nach der Erbringung der Dienstleistung, also nach Ankunft am gewünschten und angegebenen Zielort. Die Preise sind immer in Schweizer Franken und inklusive Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt mittels in der App zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden. Die bezahlten Kosten gelten als endgültig und sind nicht rückerstattbar, sofern von cabtown GmbH nichts anderes bestimmt wird. Die cabtown GmbH hat das Recht, die Preise für die angebotenen Dienstleistungen jederzeit anzupassen.

   Die cabtown GmbH kann in eigenem Ermessen für das Produkt shab Gutschein-Codes und/oder shab credits vergeben, welche nur für das Produkt shab gültig sind. Der Fahrgast verpflichtet sich dazu, diese Gutschriften nur rechtmässig und für den vorgesehenen Zweck zu verwenden. Ausserdem dürfen diese Gutschriften weder dupliziert, verkauft oder übertragen werden. Eine Barauszahlung der Gutschrift ist nicht möglich, jedoch kann mit den shab credits die Dienstleistung des Taxifahrers durch die Verwendung der App shab bezahlt werden, falls genug shab credits vorhanden sind.

   Die cabtown GmbH hat das Recht, Gutschriften oder sonstige Gutscheine zurückzuhalten bzw. zu stornieren, falls die cabtown GmbH feststellt oder der Ansicht ist, dass der Erhalt der Gutschrift durch einen Fehler, einen Betrug, eine Rechtswidrigkeit oder unter Verletzung der gültigen Bedingungen erhalten wurde.

6. 4. Haftung und Datenschutz

   Alle Benutzer der Plattformen, sei es der Fahrgast oder Taxifahrer, haben die Plattformen so zu verwenden, dass keine Beeinträchtigung, Überbelastung oder Schäden auftreten und der mit diesen Plattformen verfolgte Zweck weder gefährdet noch umgangen wird. Falls die cabtown GmbH einen Verstoss oder die Absicht zur Verstossung dieser Bedingungen feststellt, kann sie dem Benutzer oder dem Taxifahrer den Zugriff zu den Plattformen verweigern.

   Gemäss Punkt 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, sind alle Nutzer selbst für die sichere Aufbewahrung ihrer Benutzernamen und Passwörter und für alle Aktivitäten auf ihren Benutzerkonten verantwortlich. Für fahrlässigen Umgang mit diesen Daten durch den Nutzer und den daraus entstandenen Schaden, kann die cabtown GmbH nicht haftbar gemacht werden.

   Die cabtown GmbH haftet nur, wenn die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der cabtown GmbH beruht. Die Haftung erfolgt ausschliesslich bis zur Höhe des durch die App shab ermittelten Fixpreises der jeweiligen Taxifahrt. Weitere Schadensansprüche können nicht geltend gemacht werden.

   Die cabtown GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an der Webseite, der App und deren Funktionen und den Regelwerken, einschliesslich dieser Bedingungen vorzunehmen. Auf jede aufgegebene Bestellung finden die allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Webseite www.getshab.ch oder in der App selbst eingesehen werden. Sollte eine Regelung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtswidrig, nichtig oder undurchsetzbar sein, gilt diese Regelung als abtrennbar und hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der restlichen Regelungen.

   Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Der Gerichtsstand ist Basel-Stadt.

   Die durch die cabtown GmbH als Betreiberin der Apps shab und shab driver erhobenen Daten, werden nur nach schweizerischem Datenschutzgesetz verarbeitet. Diese Daten werden nur für die Erbringung der Dienstleistungen verwendet und werden an Dritte weder weitergegeben noch verkauft. Detailliertere Angaben können der Datenschutzerklärung auf der Webseite www.getshab.ch entnommen werden.

8. 5. Impressum

   www.getshab.ch / shab / shab driver sind Produkte von:

   cabtown GmbH

   Lange Gasse 3

   4052 Basel

   info@cabtown.ch

   UID: CHE-427.298.107